Schutzrechtsförderung
 

Für Wissenschaftler/innen stellt sich häufig die Frage, wie ihre Forschungsergebnisse über die Publikation hinaus in die Praxis umgesetzt werden können. Dafür gibt es eine Reihe von Möglichkeiten, wie etwa Kooperationen mit Unternehmen, Beratungsverträge, die Gründung einer eigenen Firma oder zunächst die Patentierung der eigenen Erfindung und im Anschluß die Lizenzierung. Der Schutz eigener Ideen ist dabei von besonderer Bedeutung. Es besteht auf dem Wirtschaftssektor der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit, es sei denn eine rechtzeitige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten erfolgte. Ohne diese Absicherung kann jeder die Forschungsergebnisse ohne Erlaubnis des Erfinders wirtschaftlich verwerten. Kenntnisse über Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster und Urheberrecht sind somit oftmals hilfreich.

 

Im Bereich der Verwertung von Erfindungen (Patent/Lizenz) hat sich die Situation in den Hochschulen grundlegend verändert. Während früher den Hochschulangehörigen selbst die Verwertung überlassen war, sind nun Erfindungen grundsätzlich Eigentum der Hochschule. Die Hochschule ist damit zuständig für das weitere Verfahren und die Verwertung. In diesem Zusammenhang ist auch die „Erfindervergütung“ neu geregelt worden.

 

 

Um diese Entwicklung ebenso professionell wie kreativ mit gestalten zu können, haben sich die Transferstellen der  Universität Bielefeld, der Universität Dortmund, der Universität Paderborn und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster frühzeitig im Rahmen des POWeR-Projektes (Patentoffensive Westfalen-Ruhr) vernetzt.

 

Die Patentoffensive Westfalen-Ruhr (POWeR) wurde auf diese Weise das erste arbeitsteilig wirkende Netzwerk für Schutzrechtsfragen in der deutschen Hochschullandschaft; Schwerpunkte sind z.B. Kreativitätstechnik oder der Aufbau von FuE-Verwertungsnetzwerken.

 

Mit einem untereinander abgestimmten und gegenseitig zugänglichen Weiterbildungs- und Informationsangebot wurde ein breit gefächertes Programm geschaffen, welches zur Erzeugung eines nachhaltigen, breiten Bewusstseins für Patente und weiterer gewerblicher Schutzrechte dient. Flankiert werden die Veranstaltungen durch bedarfsorientierte Patentsprechstunden, die Studierende und Mitarbeiter/innen der Universität Bielefeld nutzen können.

 

 Umfangreiche Informationen zum Thema „Schutzrechte“ erhalten Existenzgründer/innen und andere Interessierte darüber hinaus bei der Unternehmensschmiede. Mitarbeiter/innen der Universität Bielefeld bekommen weitere Details unter dem StichwortArbeitnehmererfindungen an der Universität Bielefeld" und können, wenn sie ihre Erfindung melden möchten, das Formular für eine Erfindungsmeldung hier abrufen, ausdrucken, ausfüllen und in einem verschlossenen Briefumschlag an die Universität Bielefeld senden.

 

Neben den Veranstaltungen und der Bereitstellung von Informationen wurden im Projekt POWeR auch die Bücher „Modernes Patentbewusstsein in Hochschulen“ und "Verwertungsnetzwerke - Eine Perspektive für den Technologietransfer" herausgegeben.

 

Band 1: Modernes Patentbewusstsein in Hochschulen

 

Der Band 1 „Modernes Patentbewusstsein in Hochschulen“ setzt sich mit der Lage zwei Jahre nach der Novellierung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes auseinander und läßt Methoden zur Entwicklung einer „Patentkultur“ erkennen. Dabei kommen auch Wissenschaftler zu Wort, die als Hochschulerfinder eher die Schattenseiten von Kreativität und Erfindergeist im bisherigen System kennen gelernt haben.

(Konzept/Redaktion: Arbeitsstelle Forschungstransfer der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster)

 

Band 2: Verwertungsnetzwerke - Eine Perspektive für den Technologietransfer

 

Im zweiten Band "Verwertungsnetzwerke - Eine Perspektive für den Technologietransfer" wird erstmals das Thema der Verwertungsnetzwerke in den Mittelpunkt einer interdisziplinären Publikation gestellt, da die FuE-Verwertung für die Hochschulen an Bedeutung gewinnt. Was sich abzeichnet, ist ein Paradigmenwechsel des Transfers. Wie die Beiträge zeigen, spielen Verwertungsnetzwerke für die Positionierung in Zukunftsmärkten für die Hochschulen eine zunehmende Rolle.

(Konzept/Redaktion: Transferstelle der Universität Bielefeld)


Die Bücher sind im Waxmann Verlag erschienen und können dort erworben werden. (Buchbestell-Flyer)

 

 

Falls Sie Fragen zum POWeR-Projekt haben, stehen Ihnen dafür folgende Personen an der Universität Bielefeld zur Verfügung.

 

   

Telefon:

E-Mail:

Dr. Burckhard Kaddatz

 

0521/106-3950

burckhard.kaddatz@uni-bielefeld.de

Dipl.-Soz. Lydia Ortkraß

 

0521/106-3961

lydia.ortkrass@uni-bielefeld.de

 

Folgende Links bieten weitere Informationen zum Thema „Patente an Hochschulen“:

 

Hinweise für Hochschulangehörige der Universität Bielefeld, die eine Erfindung melden möchten



 

Merkblatt für ErfinderInnen

Das Patent- und Verwertungskonzept der NRW-Hochschulen

Das Ministerium für Wissenschaft und Forschung des Landes NRW entwickelte das Patent- und Verwertungskonzept für die NRW-Hochschulen und unterstützt darüber hinaus das POWeR-Projekt.

 

 

Ministerium für Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

Erste Informationen zum Thema Patente

Der BMBF-Patentserver richtet sich an alle, die mit der Patentierung und Verwertung von Erfindungen zu tun haben. Dort erhalten Sie allgemeine Informationen rund um das Thema „Patente“.

 

 

Neuheitsrecherche

Das Patent- und Innovations-Centrum ist beauftragte Auslegestelle des Deutschen Patent- und Markenamtes und bietet gegen Gebühr die Möglichkeit, eigene Recherchen durchzuführen, Volltexte zu beschaffen oder auch im Auftrag Recherchen für den Erfinder zu erledigen.


 

Erfindungsmeldung an der Universität Bielefeld

Formular zum Downloaden


 

Verwertung von Diensterfindungen

Die PROvendis GmbH ist die Verwertungsgesellschaft der Hochschulen in NRW. Sie berät und unterstützt Hochschulen und Erfinder bei der Patentierung und Verwertung von Erfindungen.


 

 

Virtuelle Weiterbildung zum Thema „Patente an Hochschulen“

Dieser Link bietet neben umfangreichen Informationen (zum Downloaden) auch einen Test, der nach erfolgreicher Durchführung mit einem Zertifikat belegt wird.